IfV Prüfung

Nutzungsbedingungen

Stand: 3. November 2016

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Inanspruchnahme der Webpräsenz des Deutschen Instituts für Verbraucherschutz (nachfolgend „Institut" oder „IfV"). Mit dem Zugriff auf diese Internetseiten erklären Sie sich mit den nachstehenden Bestimmungen einverstanden.


§ 1 Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Dienste und Funktionen, die über die Internetpräsenz des Instituts bereitgestellt werden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Instituts. Das Institut behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne gesonderte Benachrichtigung zu ändern. Es obliegt dem Nutzer, sich in regelmäßigen Abständen über den aktuellen Stand der Nutzungsbedingungen zu informieren.


§ 2 Urheberrecht und geistiges Eigentum

Sämtliche auf diesen Internetseiten veröffentlichten Inhalte, einschließlich Texte, Grafiken, Abbildungen, Logos, Prüfsiegel und sonstige Darstellungen, unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Gesetze zum Schutze geistigen Eigentums. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung des Instituts, sofern nicht gesetzliche Schrankenregelungen eine abweichende Nutzung gestatten.

Die auf diesen Seiten verwendeten Bezeichnungen, Marken und Geschäftszeichen sind - auch ohne besondere Kennzeichnung - durch die jeweils geltenden Schutzrechte zugunsten des Instituts oder der jeweiligen Rechteinhaber geschützt.


§ 3 Haftungsausschluss

Die auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Das Institut übernimmt gleichwohl keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.

Eine Haftung des Instituts für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen entstehen, ist - soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.


§ 4 Verweise und Verlinkungen

Diese Internetpräsenz enthält Verweise (sog. „Hyperlinks") auf Internetseiten Dritter, auf deren Inhalte das Institut keinen Einfluss hat. Das Institut übernimmt für die Inhalte verlinkter Seiten keine Gewähr und macht sich deren Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden entsprechende Verweise unverzüglich entfernt.

§ 5 Verfügbarkeit

Das Institut ist bestrebt, einen möglichst unterbrechungsfreien Zugang zu seinen Internetseiten zu gewährleisten. Gleichwohl kann es aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Störungen oder höherer Gewalt zu vorübergehenden Einschränkungen kommen. Ein Anspruch auf jederzeitige Verfügbarkeit besteht nicht.


§ 6 Nutzung des Unternehmensportals

Die Nutzung des passwortgeschützten Unternehmensportals setzt eine vorherige Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf missbräuchliche Verwendung der Zugangsdaten ist das Institut unverzüglich zu unterrichten.

Das Institut behält sich das Recht vor, den Zugang zum Portal bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht auf Missbrauch ohne vorherige Ankündigung zu sperren.


§ 7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz des Instituts ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus der Nutzung dieser Internetseiten ergebenden Streitigkeiten.


§ 8 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in zulässiger Weise am nächsten kommt.

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Kontakt

Deutsches Institut für Verbraucherschutz

Zollstockgürtel 65
50969 Köln, Deutschland

032-21332-1709

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